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Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB )
1. Allgemeines
Markus Helker und Stefan Galla der HEGA-Handel GbR (im Folgenden "HEGA-Handel" genannt) bietet über den Online-Marktplatz ihren Kunden neue Möbel und Einrichtungsgegenstände zum Kauf an.
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen der HEGA-Handel GbR, Espelkamp, nachfolgend HEGA-Handel genannt, und deren Kunden entstehen, werden ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer. Abweichende, also auch entgegenstehende und ergänzende AGB werden selbst bei deren Kenntnis oder einer vorbehaltlosen Warenauslieferung durch HEGA-Handel nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, HEGA-Handel stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Alle Vereinbarungen, die zwischen HEGA-Handel und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen HEGA-Handel und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
2. Vertragsschluss
2.1 Angebot und Annahme
Die Einstellung der Ware durch HEGA-Handel stellt kein Angebot im Sinne von § 145 BGB an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von HEGA-Handel zu verstehen, ein Kaufangebot an HEGA-Handel zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber HEGA-Handel ab, indem er die angezeigte Ware bei HEGA-Handel bestellt. Damit erklärt der Kunde verbindlich, die jeweilige Ware erwerben zu wollen. An dieses Kaufangebot ist der Kunde gebunden, sobald es in den Empfangsbereich von HEGA-Handel gelangt ist, in der Regel durch Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers. Ein nachträglicher Widerruf der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen Irrtum handelt.
2.2 Angebotsbindung
Der Kunde ist an sein Kaufangebot 10 Tage gebunden. Der Zugang der Bestellung wird von HEGA-Handel unverzüglich auf elektronischem Wege, regelmäßig per E-Mail bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. HEGA-Handel kann das Angebot des Kunden innerhalb von 10 Tagen nach Eingang annehmen. Die Annahme kann sowohl schriftlich erfolgen - wobei die Annahme separat oder zeitgleich mit der Zugangsbestätigung erklärt werden kann - als auch durch Auslieferung der Ware an den Kunden. Erhält der Kunde keine Bestätigung oder wird die Ware nicht innerhalb von 10 Tagen ausgeliefert, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.
2.3 Vertragsvorbehalt
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass HEGA-Handel - soweit die Ware nicht lagervorrätig ist - durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn HEGA-Handel das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von HEGA-Handel über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis bereits gezahlt, wird dieser von HEGA-Handel unverzüglich zurückerstattet oder kann auf Wunsch des Kunden mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.
2.4 Vertragsinhalt
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und HEGA-Handel zustande kommenden Vertrages bestimmt sich nach der von HEGA-Handel eingestellten Warenbeschreibung. Der Vertragstext wird von HEGA-HAndel gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail übersandt.
2.5 Rechnungsstellung, Liefergrenzen
Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
3. Widerrufsrecht des Kunden
3.1 Ausübung des Widerrufsrechtes
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
HEGA-Handel GbR
Zwetschenstr. 28
32339 Espelkamp
Fax: 05743/932979
info@hega-handel.com
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
3.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise, Aufrechnung, Zurückbehaltung
4.1 Preise
Im Kaufpreis sind die gesetzliche Mehrwertsteuer, und/oder ggf. Provisionen enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert gekennzeichnet ist. Für Nachnahmesendungen innerhalb Deutschlands wird eine Gebühr in Höhe erhoben die gesondert je nach Artikel gesondert gekennzeichnet ist. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
4.2 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Bei der Zahlungsweise Vorkasse verpflichtet sich der Kunde den Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Bei Nachnahmesendungen entsteht der Zahlungsverzug bei Nichtentgegennahme der Nachnahmesendung. Zahlungsverzug tritt nicht ein, wenn der Kunde zur Leistung nicht verpflichtet ist oder die verzugsbegründenden Merkmale nicht verschuldet hat.
4.3 Zahlungsweise
Die Forderung wird von HEGA-Handel per Rechnung, Vorkasse, Nachnahme oder im Lastschriftverfahren eingezogen, sofern dem Kunden keine unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zustehen.
4.4 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von HEGA-Handel anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Gefahrübergang
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist in diesem Fall der Hauptsitz von HEGA-Handel. Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
6. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht HEGA-Handel aufmerksam.
7. Eigentumsvorbehalt
HEGA-Handel behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten in voller Höhe bezahlt sind.
8. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von HEGA-Handel zuständig ist. HEGA-Handel ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Stand der AGB: 19.05.2007
HEGA-Handel GbR, Espelkamp
info@hega-handel.com
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